Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Kopetzky &Moritz OG

Stand 20.08.2018

Firmenbuchnummer: FN 207207t

Firmenbuchgericht: Landesgericht Salzburg

UID-Nr.: ATU5135804

Rechtsform: OG

T: +43 (0) 654920107

F: +43 (0) 654920117

E: komo@sbg.at

 

1§ Geltungsbereich

(1) Für dieGeschäftsbeziehung zwischen der Kopetzky & Moritz OG (nachfolgend kurzKOMO), Gewerbegebiet 532, A-5721 Piesendorf und dem Besteller geltenausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) inder zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. AbweichendeEinkaufsbedingungen des Bestellers, die in Widerspruch stehen, erkennt KOMOnicht an, auch wenn sie der Bestellung zugrunde gelegt werden und KOMO demInhalt nicht ausdrücklich widersprochen hat. Mit der Abgabe seiner Bestellungerklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.

(2) Sollteneinzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften(insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sein,so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam.

 

2§ Vertragsschluss

KOMO behältsich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich jederzeit zuverändern. Unsere Angebote sind stets freibleibend, soweit sie nichtausdrücklich als Festofferte gekennzeichnet sind und gelten, wenn keine andereFrist angegeben ist, 3 Monateab dem Datum der Zustellung. Die Bestellung im Online-Shop unter www.shop-profihygiene.com, www.easyhaccp.eu oder über dietelefonischen Bestellnummern stellen ein Angebot an KOMO zum Abschluss einesKaufvertrages dar. Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch dieKOMO zustande, und zwar entweder durch Absendung einer Auftragsbestätigungmittels Post, Telefax oder E-Mail oder unmittelbar durch Absendung derbestellten Ware. Etwaige Druckfehler, offensichtliche Irrtümer, Schreib- undRechenfehler sind für KOMO nicht verpflichtend.

 

3§ Vertragssprache

DerVertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst undBeschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.

 

4§ Widerrufsrecht /Rücktrittsrecht

(1) Sie haben das Recht, binnenvierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen (Brief,Mail, unser elektronisches Formular unter Widerruf & Rücksendungen auf www.shop.profihygiegien.com und www.easyhaccp.eu). Die Widerrufsfristbeträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannterDritter, der nicht der Beförderer ist, die komplette Waren in Besitz genommenhaben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns(Kopetzky&Moritz OG, Gewerbegebiet 532, 5721 Piesendorf, Österreich,Telefonnummer: 0043 (0)6549 20107; Telefaxnummer: 0043 (0)6549 20117,E-Mail-Adresse: komo@sbg.at) mittels einer eindeutigen Erklärung über IhrenEntschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung derWiderrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung desWiderrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Machen Sie von derMöglichkeit Gebrauch mit dem elektronischen Rücktrittsformular einen solchenWiderruf zu übermitteln, “  so werdenwir  Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail)eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

(2) Wir könnendie Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oderbis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, jenachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglichund in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie unsüber den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zuübergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist vonvierzehn Tagen absenden.

(3) Sie tragendie unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(4) Sie müssen für einen etwaigenWertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfungder Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nichtnotwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht beiVerträgen − zur Lieferung von Waren, die nichtvorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmungdurch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichenBedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, − zur Lieferung von Waren, dieschnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

− zur Lieferung versiegelter Waren,die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder

der Hygiene nicht zur Rückgabegeeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

− zur Lieferung von Waren, wenndiese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mitanderen Gütern vermischt wurden,

− zur Lieferung alkoholischerGetränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tagenach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert vonSchwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

− zur Lieferung von Ton- oderVideoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn dieVersiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

− zur Lieferung von Zeitungen,Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

 

5§ Preise

(1)Grundsätzlich gelten jene Kaufpreise und Transportkosten, für die bestelltenWaren als vereinbart, die sich aus den aktuellen Prospekten, Katalogen,Preislisten, Webshops und ähnlichen Publikationen von KOMO ergibt.

(2) Soweitnicht anders vereinbart, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Tagesnettopreise"ab Werk" zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer exklusive aller mit dem Versandentstehenden Spesen.

(3) BeiVerkäufen an Kunden außerhalb der EG fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber diejeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmerinnerhalb der EG fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteueran, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.

(4) Sollten imZuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diesezu Lasten des Bestellers. Die Preise für die angebotenen Lieferungen und Leistungenenthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden.


 

6§ Lieferungen

(1) DieLieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 7 Werktagen ab der Bestellung des Kunden, aberjedenfalls innerhalb von 30 Tagen ab Bestelldatum. Sollten wir - etwa aufgrund derNichtverfügbarkeit der Ware – eine Bestellung nicht annehmen können, teilen wir diesdem Kunden unverzüglich mit. Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen desBestellers sind ausgeschlossen.

(2) DieLieferung erfolgt ab Werk, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Teillieferungensind zulässig. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Adressangabendurch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten.

 

7§ Zahlungsbedingungen

(1) Rechnungensind, sofern nicht anders vereinbart, sofort ab Rechnungseingang mittels der Warebeiliegendem Erlagschein abzugs- und spesenfrei fällig.

(2) Die Zahlungist rechtzeitig, wenn sie spätestens am letzten Tag der Zahlungsfrist bei unseintrifft.

(3) Diegesetzlichen (Verzugs)Zinsen nach § 1333 Abs 1 ABGB betragen für Nicht-Kaufleute gemäߧ 1000 Abs 1 ABGB 4% jährlich. – Nach § 1333 Abs 2 ABGB betragen die gesetzlichenVerzugszinsen „zwischen Unternehmern aus unternehmerischen Geschäften"(= zweiseitige Handelsgeschäfte) 8% „über dem Basiszinssatz" (d.s. dzt insgesamt: 10,2%). Der Kunde ist bei Zahlungsverzug verpflichtet sämtliche KOMO durch diesen Zahlungsverzugentstehenden zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- undInkassospesen zu ersetzen. Weiters ist der Kunde verpflichtet in der Mahnstufe2 -  € 10,00 und in der Mahnstufe 3 - €20,00 an Mahnspesen zu bezahlen.

 

8§ Gewährleistung

(1) Beanstandungender Ware müssen uns innerhalb 14 Tage nach der Übernahme angezeigt werden. FürWitterungseinflüsse, unsachgemäße Lagerung oder Behandlung haften wir nicht.

(2) Für von unsgelieferte fremde Erzeugnisse haften wir grundsätzlich darüber hinaus nur indem Umfang, in dem unsere Lieferanten die Gewähr für ihre Fabrikate unsgegenüber übernehmen und erfüllen.

(3) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichenBestimmungen.     

 

9§ Eigentumsvorbehalt

Die geliefertenWaren bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KOMO. Beanstandungender Ware müssen uns innerhalb einer Woche nach der Ankunft angezeigt werden.

 

10§ Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gelten dieBestimmungen des österreichischen Rechtes, auch wenn aus dem Ausland bestelltoder in das Ausland geliefert wird. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Ortunseres Firmensitzes gemäß Eintragung im Handelsregister.